Beitrag vom 12.03.2013
Hallo Netzwerker,
seit geraumer Zeit wird in Leipzig an der Belebung der Lindenauer Georg-Schwarz-Straße gearbeitet. Früher leer stehende und verfallene Häuser wurden zu günstigen Preisen verkauft und verpachtet. Einige neue Läden sind in diesen Häusern entstanden. Dabei standen nicht der tatsächliche Bedarf im Mittelpunkt sondern dafür vorgesehene Fördermittel, welche nicht zurückgezahlt werden müssen. Darum werden die Angebote dieser Läden auch nur wenig angenommen. Die finanziellen Mittel dafür stammen aus verschiedenen Förderprogrammen. Damit die Verantwortlichen der Stadt Leipzig erfahren wie Anwohner über die anstehenden Fördermaßnahmen denken, ist ein sogenannter Magistralenrat gebildet worden. Dieser Magistralenrat sollte sich aus interessierten Bürgern zusammensetzen. Doch er besteht zu 90% aus befangenen Leuten die zum Teil von der Stadt Leipzig bezahlt werden oder mit ihr Geschäfte machen und aus Leuten, die bereits gefördert wurden. Anwohner die schon lange an der Georg-Schwarz-Straße wohnen oder lange ansässige Gewerbetreibende wurde weder in die Planung der Belebung der Straße gehört und einbezogen, sie haben auch keine Lobby im Magistralenrat und bei den Verantwortlichen der Stadt Leipzig. In jüngster Zeit bleibt es nicht dabei dass die Meinung der langjährigen Anwohner und Gewerbetreibenden ignoriert wird, sie werden jetzt sogar als unterbelichtet dargestellt, wenn sie mit Fördermaßnahmen die gegen rechtliche Fördervorgaben verstoßen nicht einverstanden sind. Das letzte Beispiel ist ein abgeschlossenes Projekt das nachträglich mit Fördermitteln bedacht worden ist, obwohl dies in der entsprechenden Förderrichtlinie eindeutig untersagt wird.
Zitat aus einem Protokoll der Verantwortlichen der Stadt Leipzig zu diesem Projekt nachträgliche Finanzierung von Leuchtkästen an den geförderten Läden und Gastronomie:
Auch wenn nicht jeder Anwohner oder Gewerbetreibende dies (sofort) nachvollziehen und im persönlichen Empfinden gutheißen kann … Leider ist auch Mancher nicht in der Lage, “über den Tellerrand hinaus” zu denken und zu bewerten und misst Veränderungen mit dem Maßstab der Vergangenheit (z.B. mit der Aussage, die ich letztens hörte: “Na jetzt sind ja so Künstlersachen in manchen Läden eingezogen” … darauf ich: “das ist doch gut und bringt Belebung …” … “das sind doch aber keine richtigen Geschäfte …” (Dialog sinngemäß wiedergegeben). … habe teilweise auch Meinungen von Bürgern erfahren, die diese Kästen etwas belächelnd abtun oder in Unkenntnis der Zusammenhänge medial kommunizierte Gesamtkosten ausschließlich auf die Herstellung und Anbringung der Kästen beziehen und dann natürlich verzerrt bewerten. R.W.
